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Von
der Buchstabensuppe zur oppositionellen Einheitsfront
Bündnisse und Präsidentschaftskandidaten im Vorwahlkampf
Nach der Klärung der Bedingungen für die von der neuen Verfassung
vorgeschriebenen Neuwahlen des Präsidenten und der Plurinationalen
Versammlung (des Parlaments) (s. Bolivia 157, S. 3-6) stürzten sich
die Politiker in die Vorbereitungen des Wahlkampfs, in das Schmieden
von Wahlbündnissen und die Erarbeitung von Erfolg versprechenden
Wahlaussagen. Die Herausforderung dieser Wahl brachten längst in
der ewigen Versenkung geglaubte Parteien wieder in Aktion. Nach dem in
Bolivien erprobten Gesetz der Spaltung entstanden und entstehen immer
weitere Parteiengebilde und Grüppchen, die sich schließlich
wieder irgendwie zusammenfinden müssen, um eine minimale Chance zu
haben, letztendlich ein paar Parlamentssitze oder gar einen Zipfel der
Macht zu ergattern.
Politische Suchbewegungen der alten immer neuen Parteien
Die gut vier Monate von April bis August waren für die schon reichlich
geteilte Opposition ein sehr kurzer Zeitraum, um sich zu einem schlagkräftigen
Oppositionsbündnis oder zu wenigen klaren Wahlformationen hin zu
entwickeln. Der Artikel 112 des Wahlgesetzes schreibt vor, dass sich
die Kandidaten für die Präsidentschaft, Vizepräsidentschaft
und für das Parlament bis 90 Tage vor dem Wahltermin einschreiben
müssen. Diesmal ist der 7. September der Endtermin für die Einschreibung.
Einige Parteien fingen unter dem Zeitdruck erst einmal an, ein Wahlprogramm
zu entwerfen, andere begannen gleich mit der Suche nach politischen Allianzen.
Mitte Juni gab es bereits 17 Bündnisse, die die rechtlichen Voraussetzungen
für eine Beteiligung an der Wahl erfüllten, und 16 verschiedene
Programme. Die Regierung mit ihrer deutlichen Mehrheit im Parlament und
der hohen Popularität ihres Präsidenten Evo Morales konnte gelassen
zuschauen, wer da alles mit welchen Versprechen in die politische Arena
drängt.
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der aktuellen Ausgabe zu lesen.)
Die
Opposition vor der Qual der Wahl
Die heiße Zeit der Wahlkampagne für die Präsidentenwahlen
in Bolivien hat begonnen. Während die MAS geschlossen hinter Evo
Morales steht, kristallisiert sich bis jetzt noch kein Kandidat der Opposition
heraus, der als ernsthafter Gegner für die jetzige Regierung angesehen
werden kann. Hinzu kommt, dass die Führer der oppositionellen Gruppierungen
durch verschiedene Maßnahmen der Regierung bei ihrer politischen
Tätigkeit massiv behindert werden.
Auf der einen Seite wird mit juristischen Mittel Druck auf die Opposition
ausgeübt. Zurzeit sind gegen fünf Präfekten der Opposition
Justizverfahren wegen angeblichem Amtsmissbrauch oder Korruption eingeleitet
worden, von denen keines, bis zum heutigen Zeitpunkt abgeschlossen wurde
oder auch nur ein Ende absehbar wäre. Im Fall des Präfekten
von Tarija, Mario Cossio, versuchte das Ministerium für Antikorruption
und Transparenz während der dreijährigen Amtszeit insgesamt
zwölf Mal, ein Verfahren wegen Irregularitäten bei der Ausübung
seiner Amtsgeschäfte zu initiieren. Ähnlich erging es dem Präfekten
von Beni, Ernesto Suarez, der sich gegen Vorwürfe der Korruption
zu Wehr setzen musste. Einen besonders eklatanten Verstoß gegen
rechtsstaatliche Prinzipien stellt der Fall von Leopoldo Fernandez dar,
dem Präfekten von Pando, der seit dem 16. September 2008 im Gefängnis
gehalten wird, ohne dass es zur Anklage gekommen wäre. Last but not
least hat die Regierung Morales versucht, den Präfekten von Santa
Cruz, Ruben Costas, in die Nähe angeblicher Terroristen zu rücken,
die unter dubiosen Umständen in einem Hotel in Santa Cruz von Sicherheitskräften
erschossen wurden. Dieser Vorfall reiht sich ein in eine mittlerweile
lange Liste von Umsturzversuche, die der Opposition zur Last gelegt werden
und als permanente Drohung und Einschüchterung der Opposition dienen.
Mit diesem Politikstil nähert sich die Regierung Morales immer mehr
der Strategie des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez an und
riskiert damit in zunehmendem Maße, vom Weg der Demokratie abzukommen.
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Indigene
Autonomie in Bolivien
Evo Morales erlässt ein Dekret, um am 6. Dezember ein Referendum
abzuhalten, durch das die Gemeinden den Status "indigene Autonomie"
erhalten können. "Das ist die Zurückweisung der Strukturen
internen Kolonialismus', die Durchbrechung der ökonomischen, der
politischen und kulturellen Macht. …Wir beschließen die indigene
Autonomie, um die Ketten der Unterwerfung unter die politische, kulturelle
und koloniale Macht definitiv zu zerstören." (Zitat des Ministers
für Autonomien Carlos Romero)
Am 2. August wird in Bolivien der Día del Indio, der "Tag
des Indio", begangen, der zum Gedenken an die Agrarreform von 1953
eingeführt wurde, durch die Indigene und Bauern Land bekamen. Der
Präsident Evo Morales wählte diesen symbolischen Tag, um in
einem offiziellen Akt in Camiri ein Dekret und ein Projekt im Sinne des
Gesetzes (Dezentralisierungs- und Autonomiegesetz) zu verabschieden. Dieses
Dekret autorisiert die Gemeinden dazu, Referenden durchzuführen,
um zu bestimmen, ob sie eine indigene Autonomie werden möchten. Das
Referendum wird am 6. Dezember, zusammen mit den Präsidentschaftswahlen,
stattfinden.
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Die
bolivianische Wirtschaft im Sog der globalen Wirtschaftskrise
Dass die Vertreter der 20 mächtigsten Staaten in London zusammenkamen,
um sich auf Wege aus der Krise zu einigen, hat im weltwirtschaftlich unbedeutenden
Bolivien keine Schlagzeilen ausgelöst, obwohl die Auswirkungen der
globalen Krise auch hier spürbar werden. Die Morales-Regierung hat
mehrfach erklärt, das Land sei weitgehend von den Erschütterungen
des Weltkapitalismus immun. Das steht in krassem Widerspruch zu einer
Wirtschaftspolitik, die sich in den letzten Jahren fast nur noch auf den
Export traditioneller, nicht erneuerbarer Rohstoffe (Gas, Bergbau) und
die Verteilung der daraus erwachsenen, verstaatlichten Überschüsse
verlassen hat.
Haushaltsüberschuss und Steigerung der Armutszahlen
Boliviens Volkswirtschaft ist stark abhängig von Weltmarktpreisen
- und deren Schwankungen -, denn es exportiert immer noch und wie schon
immer vor allem Rohstoffe: Zu den wichtigsten zählen Gas, Erdöl,
Kupfer, Zinn, Silber, und Soja. Solange die Preise für diese Rohstoffe
im weltweiten "commodity boom" der letzten Jahre hoch waren,
verzeichnete die bolivianische Wirtschaft beeindruckende Export- und
Fiskalüberschüsse. Diese gingen aber fast ausschließlich
auf die gestiegenen Weltmarktpreise und nicht auf gestiegene Produktionsvolumen
zurück.
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Dokumentation
des Baure
Eine bedrohte Sprache unter die Lupe genommen
Am 8. Dezember vergangenen Jahres feierte die Kleinstadt Baures, die im
äußersten Nordosten Boliviens liegt, ihren 300. Gründungstag.
Begangen wurde dieses Ereignis, zu dem sogar die nationale Presse ihren
Weg in den abgelegenen Ort gefunden hatte, mit einem einwöchigen
Fest. Das Programm, das die zentrale Prozession der Dorfheiligen umrahmte,
bot den Einheimischen und Besuchern viele Höhepunkte: Auf der Kakao-Messe
konnten die verschiedenen Erzeugnisse dieses wichtigen Exportproduktes
probiert werden; die Kunsthandwerker präsentierten ihre hergestellten
Hängematten und Taschen; unzählige Tänzer boten dem Publikum
einen Ausschnitt aus der reichen Tradition des Ortes und die jungen Männer
stellten ihre Fähigkeiten beim Bullenreiten unter Beweis.
Anwesend bei diesem, für die Einwohner von Baures, historischen Ereignis
waren auch vier Mitarbeiterinnen der Universität Leipzig. Die Linguistinnen
Dr. Swintha Danielsen, Femmy Admiraal und Lena Terhart sowie die Ethnologin
Franziska Riedel führen seit August letzten Jahres das Forschungsprojekt
"The Documentation of Baure - an Amazonian Language of Bolivia"
durch. Anliegen dieses Projektes, das eine Zusammenarbeit der Institute
für Ethnologie und Linguistik der Universität darstellt, ist
die Dokumentation der vom Aussterben bedrohten indigenen Sprache Baure.
Sie gehört zu den Arawak-Sprachen, einer der am weitesten verbreiteten
Sprachfamilien in Südamerika und wird fast ausschließlich in
Baures und den umliegenden Dörfern, sowie in den weiter entfernten
Orten San Joaquín und El Carmen gesprochen.
ikanischen Identität. In gewisser Weise kann man mehrere Ziele dieses
Projekts mit dem Modell vergleichen, das heutzutage als erfolgreichstes
Integrationsmodell der Welt bezeichnet wird: der Europäischen Union.
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