Bolivia Nr. 142
Mai - Juli 2005
(48 Seiten, erschienen am 18.07.2005)

Inhalt
Nach Mesa nun der zweite Übergangspräsident
Divide et Impera — Die Rolle der Autonomiebewegung in den jüngsten Konflikten
Abwasser marsch! — Die Verschmutzung von Flüssen und Seen nimmt immer bedrohlichere Ausmaße an
- Heiraten in Bolivien — Zwischen Aimara-Traditionen und europäischen Bräuchen mit Schleier und Schleppe
- Buchbesprechung: Rusty Young: Marching Powder
- Die Justiz in den Ayllus
- Kurznachrichten
- Eine bolivianische Entwicklungshilfeorganisation
- Zeitschriftenschau

 


Auszüge aus den Beiträgen

 

Nach Mesa nun der zweite Übergangspräsident
Mit der konstitutionellen "Nachwahl" von Eduardo Rodríguez Veltzé zum neuen Präsidenten Boliviens dürfte die politische Rolle von Carlos Mesa Gisbert ausgespielt sein. 19 Monate lang (vom Oktober 2003 bis Juni 2005) versuchte Mesa den Ritt auf dem Tiger der bolivianischen Politik. Im März kam sein politischer Kurs deutlich ins Schlingern und ein Scheitern konnte nicht mehr ausgeschlossen werden [s. Bolivia 141] Fehlende parlamentarische Unterstützung sowie eine enorme Massenmobilisierung durch den MAS und die CSUTCB beendeten die Präsidentschaft Mesa. Zum Schluss verhinderte eine Kleinigkeit Mesas letzten, staatsstreichähnlichen Coup. Rodríguez wurde neuer Staatspräsident. Er stand als Präsident des Obersten Gerichtshofes Boliviens in der konstitutionellen Sukzession an letzter Stelle. Er hatte keine politischen Ambitionen, und darum lief seine überraschende "Inthronisierung" trotz der vorangegangenen Turbulenzen um Vaca reibungslos. Er soll ja nur als Rechtskundiger und treuer Sachwalter den Weg zu umfassenden Neuwahlen (einschließlich der historisch neuen Wahl von Präfekten und der einer verfassunggebenden Versammlung) ebnen. Die Zusammensetzung seines parteipolitisch "neutralen", aber wirtschaftspolitisch von Mitarbeitern und Profiteuren transnationaler Energiegiganten durchsetzten Kabinetts, lässt vorerst keinen substanziellen Wandel in der Politik erwarten.

Chronologie der Ereignisse
Drei Wochen sozialer Konflikte, massiver Mobilisationen und Blockaden im ganzen Land brachten die Wirtschaft, den Handel, die Versorgung und selbst den Rechtsstaat an den Rand des Zusammenbruchs.
Montag, 16. Mai: Die Proteste im Zusammenhang der Gesetze über die fossilen Brennstoffe weiten sich auf das ganze Land aus. Der MAS beginnt seinen Marsch von Caracollo aus und fordert jetzt die "Nationalisierung" der Energievorkommen.
Dienstag, 17. Mai: Präsident Mesa leitet das Gesetz über das Gas an den Kongress zurück, er legt - entgegen den Erwartungen vieler - kein Veto gegen das die Rechtswirkung einer Nationalisierung enthaltende Gesetz [ vergl. Bolivia 141, S. 10 f.] ein. Parlamentspräsident Hormando Vaca Diez (MIR) verkündet es daraufhin.
Mittwoch, 18. Mai: Der Kongress tritt zusammen, um das Datum für das Referendum über die Autonomie und die Wahl der Präfekten festzulegen. Jaime Solares, Exekutivsekretär der COB, Roberto de la Cruz, Chef des COR El Alto und andere drohen damit, nach der Billigung des gesamten Gesetzesprojekts das Parlament zu stürmen. Sitzungen werden suspendiert.
Donnerstag, 19. Mai: Santa Cruz beschließt aus eigener Vollmacht die Einleitung des Referendums (autoconvocatoria). Der MAS und der Verband der Nachbarschaftsräte (Federación de Juntas de Vecinos, Fejuve) von El Alto kündigen den Einsatz von Druckmitteln ab Montag, den 23. Mai an.
Samstag, 21. Mai: Das Bürgerkomitee von Santa Cruz billigt die Einleitung des Referendums über die Autonomie aus eigener Vollmacht.
Sonntag, 22. Mai: Die Streitkräfte erklären die höchste Sicherheitsstufe.
Montag, 23. Mai: Die Teilnehmer des vom MAS organisierten Marsches führen in La Paz eine öffentliche Bürgerversammlung durch und fordern die Nationalisierung der fossilen Brennstoffe. Die Fejuve beginnt einen zeitlich unbefristeten Generalstreik in El Alto.
Dienstag, 24. Mai: Die Bauern beginnen mit den Straßenblockaden. Die Märsche (von etwa 40000 Menschen) "ersticken" La Paz förmlich. El Alto setzt den Streik fort. Die kommunalen Dienste funktionieren nur noch zur Hälfte.
Mittwoch, 25. Mai: Die Märsche fügen La Paz weiterhin großen Schaden zu. Zwei Militärs sprechen sich für eine "militärischzivile" Regierung aus. Eine Pause für das Fronleichnamfest und für den Muttertag wird angekündigt.
Freitag, 27. Mai: Der Unternehmerverband fordert die Verkürzung des Mandats von Präsident Mesa und Neuwahlen. Die Lehrer schließen sich den Protesten an. Die Bildungsministerin María Soledad Quiroga tritt zurück.
Dienstag, 31. Mai: Der Kongress konnte nicht zusammentreten. Parlamentspräsident Hormando Vaca Díez (MIR) erschien nicht. Eine "irreguläre" Sitzung des Parlaments forderte seinen Rücktritt. Der Marsch der Bürger von El Alto Richtung La Paz verbreitete in La Paz Panik wegen des Vandalismus von Bauern und Studenten der UPEA.
Mittwoch, 1. Juni: Den Parlamentariern gelingt ein erstes Abkommen, um die Agenden zum Referendum und zur Verfassunggebenden Versammlung zu koordinieren. In La Paz werden die Proteste fortgesetzt und "Nachbarn mit Krawatten" werden zu Opfern von Attacken. Ein Polizeirevier versucht zu meutern, und in Santa Cruz werden Landarbeiter von der "Cruceñistischen Jugend" angegriffen.
Donnerstag, 2. Juni: Der Kongress kann nicht zusammentreten. Der MAS verhindert, dass die Sitzung in La Paz eröffnet werden kann und Hunderte von Marschierern nähern sich dem Parlament. Die Polizei hilft den Parlamentariern zu entkommen, und Mesa ruft per Dekret zur Wahl der Verfassunggebenden Versammlung und zum Referendum am 16. Oktober auf.
Freitag, 3. Juni: Die Kirche ruft zum Dialog der verantwortlichen Kräfte (poderes) auf. Der Brennstoff beginnt knapp zu werden. Die Bürger der Nachbarschaftsvereinigungen blockieren die Erdölraffinerie von Senkata/El Alto. Der Minister für wirtschaftliche Entwicklung Wálter Kreidler tritt zurück.
Samstag, 4. Juni: Verkürzung des Präsidentenmandats und Wahlen sind die Möglichkeiten, die die Kirche bei ihrem Treffen mit politischen und sozialen Gruppierungen analysiert. Im Landes gibt es bereits 55 Blockadepunkte.
Sonntag, 5. Juni: Die Kirche fordert eine Pause, um eine politische Lösung für den Konflikt zu finden. El Alto radikalisiert sich und La Paz ist eingeschlossen. Mesa eilt zum Dialog. Im Chapare beginnt die Blockade.
Montag, 6. Juni: Carlos Mesa tritt zurück. Die gewalttätigen Proteste gehen weiter. Evo Morales fordert Neuwahlen.
Dienstag, 7. Juni: Vaca Diez bringt ein Abkommen zustande, um die Nachfolge von Mesa anzutreten. Die Abgeordneten werden zum Kongress einberufen, diesmal geht es aus Sicherheitsgründen nach Sucre. Bergarbeiter kommen bewaffnet. Mesa fordert Vaca Diez über das Fernsehen auf, auf die Nachfolge im Präsidentenamt zu verzichten, und die Bauern nehmen im Norden von Santa Cruz sieben Bohrlöcher ein.
Mittwoch, 8. Juni: Die Kirche gibt bekannt, dass die am "Dialog" beteiligten Gruppen Wahlen fordern. Die Bürger von El Alto schaffen ihre eigene "Volksversammlung" (asamblea popular).
Donnerstag, 9. Juni: El Alto hält seine Blockaden aufrecht. 14.000 Soldaten werden in Bewegung gesetzt, um Gefahren abzuwehren und die konstitutionelle Ordnung zu garantieren. Der Tod eines Bergarbeiters (Juan Carlos Coro) in Sucre zwingt Vaca Diaz, auf die Sukzession im Präsidentenamt zu verzichten. Eduardo Rodríguez Veltzé wird zum Präsidenten gewählt.
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(Der vollständige Artikel ist in der aktuellen Ausgabe zu lesen.)


Divide et Impera — Die Rolle der Autonomiebewegung in den jüngsten Konflikten
Auch in den letzten Auseinandersetzungen spielte die Autonomiebewegung unter Führung des Comité Pro Santa Cruz eine gewichtige Rolle. Vor allem der Boykott des Parlamentes durch die Abgeordneten der östlichen Departments, der "parlamentarische Arm" der Bewegung, hat entscheidend zur Verschärfung der sozialen Konflikte beigetragen. Gleiches gilt für die unnachgiebige Haltung des Comités, das von seiner Forderung nach Ratifizierung des Autonomiereferendums für den zwölften August, parallel zu den Präfektenwahlen, nicht abrückte. Nachdem der Plan gescheitert war, den konservativen Senator für Santa Cruz Hormando Vaca Díez ins Präsidentenamt zu hieven, kehrten die Autonomisten zu einer schon vorher entworfenen Strategie zurück: das Referendum soll in Eigenregie durchgeführt werden.

Rebellische Regionen
Erst streikte Tarija. Dort versuchte das lokale Bürgerkomitee durchzusetzen, dass die Stadt zum Sitz von YPFB werde.1 Nach einigen Tagen mit Straßenblockaden und Besetzung von öffentlichen Institutionen handelte eine Regierungsdelegation mit den tarijeñer Bürgervertretern einen Kompromiss aus, der in Form eines präsidentiellen Dekretes Gestalt annahm. Demzufolge soll Tarija Sitz der "Superintendanz für Kohlenwasserstoffe" und als bevorzugter Standort von YPFB behandelt werden. Außerdem wird die Straße zwischen Tarija und Villamontes, an der Grenze zu Argentinien, ausgebaut. Wahrscheinlich hätte man diesen Konflikt als unwichtigen Nebenschauplatz abgehakt, wäre da nicht das zeitgleich vom ‚großen Bruder' Santa Cruz vehement vorangetriebene Autonomieprojekt.
Die cruceñer Autonomisten nämlich, hatten seit Anfang des Jahres über 300.000 Unterschriften gesammelt, um die Durchführung einer Volksbefragung zu den regionalen Autonomien qua Bürgerinitiative zu erreichen. Nach Ansicht des in der Autonomiefrage führenden Comité Pro Santa Cruz soll dieses Referendum zusammen mit den Präfektenwahlen am 12. August dieses Jahres stattfinden. Der mit der Prüfung des Antrages beauftragte Wahlgerichtshof beschied der Initiative Rechtsgültigkeit. Das Parlament, das der Verfassung nach über die Modalitäten der Volksbefragung zu entscheiden hat, konnte sich jedoch nicht auf ein konkretes Ausführungsdatum einigen.
Verärgert über die ‚Verschleppung' ihrer Forderung im Parlament, beschloss die während des Cabildo vom 28. Januar ins Leben gerufene "Präautonomieversammlung" (Asamblea Preautonómica), sich für den Fall einer weiteren Hinauszögerung der Entscheidung ein "Selbsteinberufungsrecht" zu zusprechen. Einen Tag später entschied die "Versammlung der Cruceñidad", das Plenum des Komitees, dem Kongress eine Frist von 48 h einzuräumen, um das Referendum dingfest zu machen. Bei einer weiteren Verzögerung werde man es am 12. August in Eigenregie durchführen. Und so kam es. Das Parlament fand keinen Beschluss und am 14.05 erteilte das Comité der Präautonomieversammlung das Mandat, die Volksbefragung auf eigene Faust zu initiieren.
Unterdessen schlitterte das Land in eine der schlimmsten politischen Krisen seiner demokratischen Geschichte. Am 18. Mai verabschiedete Hormando Vaca Díez in seiner Funktion als Kongresspräsident das neue Energiegesetz. Zu diesem Zeitpunkt tobte bereits im ganzen Land der Sturm des sozialen Protestes.
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(Der vollständige Artikel ist in der aktuellen Ausgabe zu lesen.)


Abwasser marsch! — Die Verschmutzung von Flüssen und Seen nimmt immer bedrohlichere Ausmaße an
Viele Flüsse in Bolivien sind hochgradig verschmutzt. Im Departement Santa Cruz sind es vor allem die Flüsse Piraí, Grande, Yapacani, Parapety, San Julián und Iténez. Ebenso der Fluss Pilcomayo in den Departements Chuquisaca, Potosí und Tarija. Selbst der Titicacasee, bleibt nicht verschont. Ein Blick auf die Böden und die an den Ufern lebenden Personen ist erschreckend. Warum sind all diese Gewässer so stark verschmutzt? Wer sind die Verursacher?

Zerstörung durch Agrarchemie
Eine Untersuchung der Zeitung La Razón1 ergab, dass die Giftstoffe aus den Abfällen El Altos und Viachas über die Zuflüsse Sek'e, Seco und Hernani in den Titicacasee gelangen. Alle drei reißen Haus- und Industriemüll mit sich, darunter kanzerogene Schwermetalle wie Chrom, Eisen, Blei und Kupfer. An den Ufern des Sees setzen sich die Schwebstoffe als Ablagerungen fest und verstärken die Sedimentation des Sees. In Pucarani wurden bereits Messungen durchgeführt, um die Verschmutzung des Titicacasees zu kontrollieren. Kampagnen für Sauberkeit, gerichtet an die Dorfbewohner der angrenzenden Regionen, wurden organisiert. Jetzt wird daran gearbeitet, diese Maßnahmen auf El Alto auszuweiten. Der Titicacasee ist immerhin touristisch erschlossen. Anders sieht die Situation verschiedener Flüsse aus.
In einem Schreiben des Ausschusses für Ressourcen und Umwelt der Präfektur Santa Cruz von 2004 wird berichtet, dass Giftmüll aus ca. 300 Fabriken der Industrieparks aus Santa Cruz und Warnes in die Flüsse geleitet wird. Die Wasserqualität des Flusses Piraí ist Besorgnis erregend. Das Wasser hat eine Wasserqualität von D (sehr schlecht), das bedeutet, dass ausschließlich durch eine chemische Aufbereitung das Wasser wieder nutzbar gemacht werden könnte. Es lässt sich eine hohe Konzentration von organischen Schwebstoffen (Fäkalien) feststellen, wodurch unter anderem Durchfallerkrankungen verursacht werden. Auch die Flüsse Río Grande und Iténez gleichen einer Müllhalde. Agrarchemikalien die doch eigentlich "nur" auf den Sojaanbaufeldern verteilt wurden, werden plötzlich auch in den Flüssen gefunden. Durch den natürlichen Wasserkreislauf gelangen die Chemikalien von den Feldern in die Flüsse. Giftig sind die Chemikalien nicht nur für Blattläuse und anderen Parasiten, die sich auf den Sojapflanzen niederlassen könnten, sondern auch für die Fische in den Flüssen, so dass durch die Chemikalien ein Fischsterben bewirkt wird. So wird die zum Teil noch letzte Erwerbsquelle der in den ufernahen Gebieten lebenden Bevölkerung zerstört.
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(Der vollständige Artikel ist in der aktuellen Ausgabe zu lesen.)


Heiraten in Bolivien — Zwischen Aimara-Traditionen und europäischen Bräuchen mit Schleier und Schleppe
Heiraten gehört zu den herausragendsten Ereignissen im Leben eines jungen Paares. Das ist in Bolivien nicht viel anders als in unseren europäischen Breitengraden. Eine klassische Hochzeit mit "Schleier und Schleppe" ist "hüben wie drüben" der "Traum jeder Braut". Die religiöse Zeremonie im vorwiegend katholischen Bolivien (über 80 % der Bevölkerung sind katholisch; Protestanten bilden mit etwa 10 % eine Minderheit) wird ähnlich wie bei uns zelebriert. Und die Farbe "Weiß" einer Braut am Tage ihrer Trauung steht auch im Andenland als Symbol für "jungfräuliche Unschuld und Reinheit". Viele Bräuche, die sich in Bolivien um die Gestaltung des "schönsten Tages des Lebens" ranken, ähneln denen in Europa. Es gibt im Hochland der Anden rund um Hochzeitsgepflogenheiten aber auch manch Kuriosum und andere reizvolle Sitten, von denen im zweiten Teil dieses Berichtes die Rede sein soll.
Zu Beginn aber eine Schilderung, auf welche Weise die indigenen Hochlandbewohner nach überliefertem Brauchtum Hochzeit auf dem "Altiplano" halten. Fernab aller Städte und christlich-religiösem Gedankengut zelebrieren die Nachfahren der Aimara hier alte Bräuche, die die Wertvorstellungen ihres andinen Kosmos in Verbundenheit mit den Mächten der Natur widerspiegeln. Dem Klerus sind die "paganen" Hochzeitsriten der Ethnien ein Dorn im Auge. Ungeachtet dessen halten sie an ihren Traditionen fest. Denn diese Bräuche sind Teil ihrer Geschichte und Bewahrer traditioneller Identität. - Global aber darf gesagt werden: Heiraten zählt auch bei den Aimaras auf dem "Altiplano" zu den herausragensten Ereignissen im Leben eines jungen Paares.
Hochzeit auf dem "Altiplano": Heiraten nach traditionellen Aimara-Riten
"Queremos estar completos" - Wir möchten "komplett" sein, anerkannt sein von unserer Dorfgemeinde und heiraten nach den Bräuchen unserer Väter", wünscht sich das junge Paar. Braut und Bräutigam haben bereits acht Jahre "zur Probe" miteinander gelebt. "Sirvinakuy sagt man dazu auf Quechua. Fidel Tórrez Jiménez (in Aimara "Paqatiti", "Adler-Katze" genannt) und Emiliana Rojas, genannt "Qhana Uma" - "Klares Wasser" -, haben drei Kinder miteinander.
(Mit "Sirvinakuy" entschließt sich ein junges Paar, das eine Probeehe miteinander eingehen möchte, zum ernsthaften "Einander-Dienen". Diese - nach unserem Verständnis "wilde Ehe" - kann über Jahre dauern und es ist normal, dass aus einer solch vorehelichen Verbindung Kinder hervorgehen. "Sirvinakuy" ist in der sozialen Struktur von Aymara- und Quechua-Ethnien tief verwurzelt und geht - besonders zum Missfallen der katholischen Kirche - traditionell einer offiziellen Eheschließung voraus.
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(Der vollständige Artikel ist in der aktuellen Ausgabe zu lesen.)