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Auszüge aus den Beiträgen
Präsidentenwechsel in
Bolivien
Bolivien hat für die Zeit bis zu den Wahlen im nächsten
Jahr einen neuen Präsidenten: General Hugo Banzer Suárez,
Vorsitzender der Acción Democrática Nacionalista (ADN),
der seit den Wahlen von 1997 jenes Amt innehatte, erklärte am 6.
August 2001 seinen gesundheitsbedingten Rücktritt, und sein Vizepräsident
und Parteigenos-se, der vierzigjährige Jorge 'Tuto' Quiroga Ramírez
wurde am darauffolgenden Tag als Präsident vereidigt. Der Präsidentschaftswechsel
führte zu einem recht abrupten Wechsel in den Themen, welche bolivianische
Medien in den Mittelpunkt rücken, ebenso wie in der Art, wie die
Öffentlichkeit die Lage der Nation evaluiert: Wo vorher eine ziemlich
bedrückende Krisenstimmung so gut wie alle Sektoren der bolivianischen
Bevölkerung ergriffen hatte, da keimte unmittelbar nach dem Regierungswechsel
verhaltene Hoffnung. Quiroga verkündete in seiner Antrittsrede in
recht unverhohlenen Worten, dass er es als seine erste und vorrangige
Aufgabe betrachte, Korruption, Stagnation und Untätigkeit in der
bolivianischen Politik zu bekämpfen.
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Das
neue Kabinett
Gustavo Fernández - MIR - Außenamt
José Luis Lupo Flores - parteilos - Minister im Präsidentenamt
Leopoldo Fernández Ferreira - ADN - Kabinettschef im Ministerrang
Oscar Guilarte Luján - ADN - Verteidigung
Jacques Trigo Loubiere - parteilos - Finanzen
Mario Serrate Ruíz - ADN - Justiz
Enrique Paz Argandoña - MIR - Gesundheit
Wigberto Rivero Pinto - MIR - Bauernangelegenheiten
Carlos Kempff Bruno - parteilos - Wirtschaftliche Entwicklung
Mauro Bertero - ADN - Information
Amalia Anaya Jaldín - parteilos - Erziehung
Javier Nogales Iturri - parteilos - Wohnungswesen
Claudio Mansilla Peña - ADN - Außenhandel
Ramiro Cavero Uriona - ADN - Nachhaltige Entwicklung
Walter Nuñez Rodríguez - MIR - Landwirtschaft
Jorge Pacheco Franco - UCS - Arbeit
Neue Karten im Spiel um die
Macht
Hugo Banzer ist gegangen, und sein Nachfolger Jorge "Tuto"
Quiroga (ADN) wünscht sich nichts mehr als sozialen Frieden im Land.
Im August erreichte die Regierung mehrere Vereinbarungen mit protestierenden
Indígenas, mit denen ein-zelne Konflikte erst einmal beruhigt werden
konnten. Währenddessen bringen sich alle politischen Kräfte
in Stellung für die Wahl 2002.
43 Millionen Dollar für Entwicklungsprogramme auf dem Altiplano,
1000 Traktoren für die Bauern, Entschädigungen für die
Angehörigen von zwei Todesopfern im Verlauf der Auseinandersetzungen
und die Rückgabe von beschlagnahmten Fahrrä-dern: Innenminister
Leopoldo Fernández und Wigberto Ribero, der Minister für Bau-ernangelegenheiten,
haben viel versprochen. Das politische Ziel ist klar. Die immer wiederkehrenden
Blockaden auf dem Altiplano durch die Bauern unter Führung des "Mallku"
sollen ein Ende finden. Präsident Quiroga braucht soziale Ruhe, um
in dem einen Jahr seiner Präsidentschaft eine gute Figur zu machen
und politischen Spiel-raum für wirtschaftspolitische Maßnahmen
zu gewinnen.
Das Übereinkommen mit dem "Mallku" sorgt vordergründig
für eine Beruhigung der Lage. Selbst wenn die Regierung die gegebenen
Versprechen einlösen sollte - was keineswegs sicher ist - sind die
nächsten Konflikte in diesem Abkommen bereits angelegt. Alle Verhandlungen
zwischen Regierung und organisierten Bauern finden vor dem Hintergrund
des Machtkampfes zwischen den verschiedenen campesino-Führern statt.
Zugeständnisse an einen von ihnen haben zwangsläufig Proteste
der andern zur Folge.
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¿Qué será...?
6. August 2001: Schwerkranker Präsident Banzer dankt ab
- Chronik eines angekündigten Rücktritts -
"Presento en esta fecha mi renuncia al cargo de presidente de Bolivia
que el pueblo y este Congreso me han conferido, dejando el mando a quien
legítimamente, por disposición de la Carta Magna, le corresponde".
Der Rücktritt des Präsidenten
"Am heutigen 6. August 2001 ersuche ich um meinen Rücktritt
von meinem mir von Volk und Parlament übertragenen Amt als Präsident
Boliviens. Das Mandat lege ich in die Händen dessen, dem dieses gemäß
der "Magna Charta" rechtmäßig zusteht."
Dieser staatstragende Entscheid des bis dato amtierenden Regierungschefs
war Kernaussage eines bewegenden 22minütigen Diskurses Präsident
Banzers anlässlich der Feiern zum 176. Unabhängigkeitstag der
Republik Bolivien in der offiziellen Hauptstadt Sucre. General a.D. Hugo
Banzer trat an diesem Tage nach über 30jähriger politischer
Karriere im Alter von 75 Jahren aus gesundheitlichen Gründen von
seinem Amt zurück. Mit dem Abdanken des deutschstämmigen Präsidenten
verabschiedete sich gleichzeitig auch der letzte bolivianische Staatschef
der "52iger Generation" aus dem politischen Leben des Landes.
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Präsidentenwechsel, Mauerfall
und Blumenklau
- Von unserem Redaktionsmitglied Niels Nobiling aus Sucre, 6. August 2001
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Man hatte uns gewarnt. Wir (meine Frau und ich) sollten lieber nicht auf
die Plaza 25 de Mayo gehen und uns die Abdankung Bánzers und die
Einführung des neuen Präsi-denten Jorge Quiroga ansehen. Wir
gingen doch.
Was war geschehen? Bánzer hatte sich zur Behandlung in Washington
befunden und erst nach einigen Bemühungen zum Rücktritt bewogen
werden können. Der Rücktritt sollte am historischen Platz (Casa
de la Libertad in Sucre: Im "Haus der Freiheit" proklamierte
im August 1825 die Nationalversammlung die Unabhängigkeit Boliviens
von der spanischen Kolonialherrschaft) und zum historischen Datum (6.8.)
stattfin-den. Bánzer wurde mit einem speziellen Hospitalflugzeug
von Washington über Santa Cruz nach Sucre geflogen, um hier offiziell
abzudanken und anschließend wurde der bisherige Vizepräsident
Jorge Quiroga gemäß der Verfassung zum Präsidenten bis
zum Ende der Wahlperiode ernannt.
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Gas, Öl und Eisen - Wege
aus der Armut?
Die internationale Energiekrise der großen "Nachbarn"
Brasilien, Chile, Mexiko und USA könnte zur Entwicklungschance für
Bolivien werden, denn jetzt werden die riesigen Gasreserven Boliviens
dringend gebraucht. Bolivien hat mit Gasreserven von über 47 Trillionen
Kubikfuß (= 1,331 Trillionen oder 10 hoch 18 Kubikmeter!) nach Venezuela
die in Südamerika zweitgrößten Vorkommen. .Auf höchster
Ebene wird nun über Preispolitik und Verkaufsstrategien sowie Investitionsplänen
und transkon-tinentale Pipeline-Erweiterungen, ja sogar über "Meereszugang
gegen Gas" gespro-chen. Der "Eisenberg" Mutún an
der brasilianischen Grenze mit enormen Mengen des reichhaltigen Erzvorkommens
zieht große internationale Investoren an und soll in kürzester
Frist für den Abbau freigegeben werden.
Die Sorge, dass Bolivien "dieses Mal" von seinem Reichtum selbst
ausreichend profi-tiert und die erwarteten Einnahmen auch regional angemessen
verteilt werden, treibt das Land um und hat mittlerweile auch die Politiker
und Wahlkämpfer erreicht.
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